ADFC Sachsen erfreut über Fortschritt am Görlitzer Bahnhof

Am Görlitzer Bahnhof sollen 35 neue Fahrradabstellanlagen für Pendler entstehen. Auch neue Schließfächer und Lademöglichkeiten für E-Bikes wird die Stadt Görlitz im Bahnhof einrichten. Darüber hinaus steht ein öffentlich bereitgestelltes Werkzeug-Set und ein Schlauchomat für eine schnelle und unkomplizierte Reparatur vor Ort zur Verfügung.

Konrad Krause, Geschäftsführer des ADFC Sachsen freut sich über den Fortschritt in Görlitz: „Viele Pendler wollen auf ihrem Weg zur Arbeit das Rad und die Bahn kombinieren. Damit das gelingen kann, müssen sie ihr Fahrrad angstfrei am Bahnhof stehen lassen können. Die Installation von neuen diebstahlsicheren Fahrradabstellanlagen ist daher insbesondere in Zeiten von hochwertigen E-Bikes ein sehr wichtiger Schritt.“ Görlitz ist als Stadt mit einem sehr hohen Pendleraufkommen bekannt. Über 10.000 Pendler kommen täglich in die Stadt und mehr als 5.000 Görlitzer verlassen ihren Wohnort täglich, um zur Arbeit zu gelangen. „Ich freue mich sehr, dass die Stadt gemeinsam mit der Bahn in einem ersten Schritt neue Abstellanlagen bereitgestellt hat. Nun muss die Stadtverwaltung auch mittelfristig eine Strategie entwickeln, um dem hohen Pendleraufkommen in Görlitz und der wachsenden Bedeutung des Fahrrades gerecht zu werden. Die neuen Fahrradparkplätze am Görlitzer Bahnhof sind ein wichtiger Schritt“, sagt Krause.

Aktuell bietet der Görlitzer Bahnhof seinen Pendlern nur 80 fahrradgerechte Vorderradhalte, bei denen abgestellte Fahrräder der Witterung ausgesetzt sind. Damit finden aktuell weniger als 4% der Einsteiger eine diebstahlsichere Abstellanlage vor. Der ADFC empfiehlt, dass auf jeden 7. Einsteiger eine diebstahlsichere Abstellanlage kommen sollte. Im Gegensatz zu anderen sächsischen Städten wie Bautzen, Radeberg oder Pirna gibt es am Görlitzer Bahnhof auch keine verschließbaren Fahrradabstellanlagen. Da in letzter Zeit immer mehr Menschen ihre Wege mit hochwertigen E-Bikes zurücklegen, wächst auch die Bedeutung sicherer Abstellmöglichkeiten an Bahnhöfen. Die Haltepunkte Rauschwalde und Weinhübel bieten darüber hinaus gar keine Abstellanlagen. Der ADFC Sachsen sieht hier dringenden Aufholbedarf.

Hintergrund

Im Juni 2020 veröffentlichte der ADFC Sachsen seine Studie zum Bike+Ride in Sachsen. Der Fahrrad-Club bewertete sowohl Qualität als auch Quantität von Abstellanlagen aller 521 sächsischen Bahnhöfe. Um gute Noten zu erreichen, müssen Fahrradparker vor allem so gestaltet sein, dass man Fahrradrahmen sowie Vorder- oder Hinterrad gut anschließen kann. Einfache Vorderradhalter sind dagegen nicht diebstahlsicher und können die Felge schädigen. Der ADFC empfiehlt, dass auf jeden siebenten Fahrgast eine diebstahlsichere und überdachte Abstellanlage kommen sollte. Idealerweise sollte außerdem bei größeren Bahnhöfe jeder 200. Fahrgast das Fahrrad in einer Fahrradbox, einem Parkhaus oder einer Sammelschließanlage unterbringen können. Die Bahnhöfe in Neukieritzsch, Delitzsch und Oschatz sind die einzigen Bahnhöfe im Freistaat, die diese beiden Kriterien erfüllen. Auch mit den neuen Abstellanlagen am Görlitzer Bahnhof erfüllt die Stadt die Kriterien bei Weitem noch nicht.
 
Link zur Studie: https://adfc-sachsen.de/files/2020-06-03-ADFC-Bike+Ride-web.pdf
Kartenübersicht zu allen sächsischen Bahnhöfen: http://www.adfc-sachsen.de/bikeandride
Förderprogramm des Bundesumweltministeriums: https://www.klimaschutz.de/bikeandride

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Geschrieben von Konrad Krause

Kategorie: Pressemitteilungen

Veröffentlicht: 15. April 2021

Erstellt: 15. April 2021

Zuletzt aktualisiert: 15. April 2021

Zugriffe: 1257

ADFC Sachsen erfreut über Fortschritt am Pirnaer Bahnhof

Am Pirnaer Bahnhof entstehen 16 Fahrradboxen für Pirnas Pendler. Pirna ist damit eine von nur sieben sächsischen Städten, die ihren Pendlern verschließbare Abstellanlagen am Bahnhof bietet. Auch sollen in den Fahrradboxen Lademöglichkeiten für E-Bikes angeboten werden. Darüber hinaus installiert die Pirnaer Stadtverwaltung weitere diebstahlsichere Abstellanlagen im Stadtgebiet.

Konrad Krause, Geschäftsführer des ADFC Sachsen freut sich über den Fortschritt in Pirna: „Viele Pendler wollen auf ihrem Weg zur Arbeit das Rad und die Bahn kombinieren. Damit das gelingen kann, müssen sie ihr Fahrrad angstfrei am Bahnhof stehen lassen können. Die Installation von Fahrradboxen ist daher insbesondere in Zeiten von hochwertigen E-Bikes ein sehr wichtiger Schritt.“ Pirna ist als Stadt mit einem sehr hohen Pendleraufkommen bekannt. Über 9.000 Pendler kommen täglich zum Arbeiten in die Stadt und fast ebenso viele Pirnaer verlassen ihren Wohnort täglich. „Ich freue mich sehr, dass die Stadt in einem ersten Schritt 16 neue Fahrradboxen aufstellt. Nun muss die Stadtverwaltung auch mittelfristig eine Strategie entwickeln, um dem hohen Pendleraufkommen in Pirna und der wachsenden Bedeutung des Fahrrades gerecht zu werden. Der Pirnaer Bahnhof bietet noch große Potentiale“, sagt Krause.

Aktuell bietet der Pirnaer Bahnhof seinen Pendlern 220 fahrradgerechte Vorderradhalter. Damit finden bisher nur 6% der Fahrgäste eine diebstahlsichere Abstellanlage für ihr Fahrrad vor. Da in letzter Zeit immer mehr Menschen ihre Wege mit hochwertigen E-Bikes zurücklegen, wächst auch die Bedeutung sicherer Abstellmöglichkeiten an Bahnhöfen rasant an. Der ADFC empfiehlt, dass auf jeden 7. Fahrgast eine diebstahlsichere Abstellanlage kommen sollte. Auch die Haltepunkte Copitz und Copitz Nord verfügen bisher über keine oder deutlich zu wenige diebstahlsichere Fahrradständer.

Hintergrund

Neben Pirna bieten aktuell in Sachsen nur Radeberg, Eilenburg, Bautzen, Oschatz, Neukieritzsch und Delitzsch ihren Pendlern verschließbare Fahrradabstellanlagen am Bahnhof an.

Im Juni 2020 veröffentlichte der ADFC Sachsen seine Studie zum Bike+Ride in Sachsen. Der Fahrrad-Club bewertete sowohl Qualität als auch Quantität von Abstellanlagen aller 521 sächsischen Bahnhöfe. Um gute Noten zu erreichen, müssen Fahrradparker vor allem so gestaltet sein, dass man Fahrradrahmen sowie Vorder- oder Hinterrad gut anschließen kann. Einfache Vorderradhalter sind dagegen nicht diebstahlsicher und können die Felge schädigen. Der ADFC empfiehlt, dass auf jeden siebenten Fahrgast eine diebstahlsichere und überdachte Abstellanlage kommen sollte. Idealerweise sollte außerdem bei größeren Bahnhöfe jeder 200. Fahrgast das Fahrrad in einer Fahrradbox, einem Parkhaus oder einer Sammelschließanlage unterbringen können. Die Bahnhöfe in Neukieritzsch, Delitzsch und Oschatz sind die einzigen Bahnhöfe im Freistaat, die diese beiden Kriterien erfüllen. Auch mit den neuen Abstellanlagen am Pirnaer Bahnhof erfüllt die Stadt die Kriterien noch nicht.

Link zur Studie: https://adfc-sachsen.de/files/2020-06-03-ADFC-Bike+Ride-web.pdf

Kartenübersicht zu allen sächsischen Bahnhöfen: www.adfc-sachsen.de/bikeandride

Förderprogramm des Bundesumweltministeriums: https://www.klimaschutz.de/bikeandride

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Geschrieben von Konrad Krause

Kategorie: Pressemitteilungen

Veröffentlicht: 15. April 2021

Erstellt: 15. April 2021

Zuletzt aktualisiert: 15. April 2021

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Fahrradclub kritisiert Tempo der sächsischen Regierung beim Radwegebau an Staats- und Bundesstraßen

Der Radwegebau in Sachsen stagniert: Nur 17% der sächsischen Staats- und Bundesstraßen sind bisher mit einem Radweg ausgestattet. Dabei will Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig bis 2025 noch fast 500 km Radweg an Staats- und Bundesstraßen fertigstellen, also 100 km Radweg pro Jahr. Doch der Radwegebau an Sachsens Staats- und Bundesstraßen erreicht neue Tiefststände: Während der Freistaat 2019 immerhin knapp 11 km Radwege fertigstellte, sank der Wert 2020 auf 6,5 km ab. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Marco Böhme hervor.

Konrad Krause, Geschäftsführer des ADFC Sachsen ist besorgt: „Die Festlegungen und Versprechungen der Sächsischen Staatsregierung stehen in immer schärferem Kontrast zur Realität. Wenn der Verkehrsminister Martin Dulig nicht endlich das Ruder herumreißt, ist der Radwegebau an Bundes- und Staatsstraßen bald am absoluten Nullpunkt angekommen."

Besonders der Bau an Bundesstraßen könnte deutlich schneller vorangehen, wenn der Freistaat Personal für die Radwegeplanung aufstocken würde. Denn hier muss Sachsen nur planen, die Mittel stellt der Bund bereit. Zwischen 2014 und 2019 eröffnete der Freistaat lediglich 50 km Radwege an Bundesstraßen, deutlich weniger als geplant. Zum Vergleich: Mecklenburg-Vorpommern beantragte im selben Zeitraum fast doppelt so viele Mittel beim Bund wie Sachsen und konnte mit 49,9 Mio. Euro 160 km Radwege an Bundesstraßen fertigstellen. Der ADFC fordert daher, dass der Freistaat mehr Geld für Radverkehrsplaner zur Verfügung stellt.

„Fehlende Planungskapazitäten zögern den Bau von Radwegen unnötig hinaus und sind ein Grund dafür, dass Sachsen nicht die Gelder verbaut, die zu 100 Prozent vom Bund bereitgestellt werden. Neben fehlenden Radverkehrsmitteln im Haushaltsentwurf muss der Landtag im Haushalt mehr Stellen für Radwegeplaner schaffen" ist Krause überzeugt.

Die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass die Menschen bereit sind, in ihrem Alltag mehr Strecken mit dem Rad zurückzulegen und es überall dort auch tun, wo Radwege vorhanden sind. „Ein derart lückenhaftes Radwegenetz wie in Sachsen ist nicht nur ein Komfortprolem. Hier geht es um die Sicherheit und das Überleben von Menschen. Wir können mit dem Wegeausbau in Sachsen nicht warten, bis die Zahl getöteter Radfahrer ansteigt. Verkehrsminister Martin Dulig muss in seinem Ministerium dringend einen Gang hochschalten, um seiner Verantwortung gerecht zu werden“ so Konrad Krause.

Hintergrund

2014 hat der Freistaat alle Bundes- und Staatstraßenabschnitte, die noch nicht über einen separaten Radweg verfügen, überprüft. Dabei wurden den Streckenabschnitte Prioritäten zugeordnet. Die Maßnahmen an den Abschnitten mit der höchsten Priorität (Klasse A) sollen bis 2025 umgesetzt werden. An Streckenabschnitten mit der Priorität B können voraussichtlich erst ab 2025 Radwege gebaut werden. Für Klasse C fand bisher noch keine systematische Priorisierung statt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass an diesen Abschnitten kein Bedarf für einen Radweg bestünde. Stattdessen wurde bei Abschnitten dieser Kategorie schlicht noch nicht geprüft, ob ein Radweg überhaupt erforderlich ist. Allein die Länge der Abschnitte, die unter Klasse C geführt werden, betrug 2014 rund 580 km.

Immer wieder sterben Menschen auf sächsischen Staatsstraßen ohne Radweg, zuletzt im November auf der S 44 bei Leisnig. Bereits seit Jahren forderten dort Schulen, Vereine und auch Leisnigs Bürgermeister Tobias Groth den Bau eines Radwegs entlang der Staatsstraße. Dies ist beileibe kein EInzelfall. In Gelenau im Landkreis Bautzen steht seit zehn Jahren ein Radwegstummel mit Bahnübergang in der Landschaft, ohne dass er zwischenzeitlich angeschlossen worden wäre. Ähnliche Beispiele gibt es viele. An zahlreichen Orten in Sachsen warten Anwohner teils weit länger als zehn Jahre auf einen Radweg in den Nachbarort.

Nur 28 % der sächsischen Bundesstraßen verfügen bisher über einen Radweg, während dieser Wert bundesweit bei über 40 % liegt. Bei den sächsischen Staatsstraßen beträgt der Ausstattungsgrad mit einem Radweg sogar nur 11 %.

Weiterführende Informationen

KlAnfr Drs. 7/5792 Bau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen

Grafik Radwegebau an Staats- und Bundesstraßen in Sachsen 2011-2020

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Geschrieben von Konrad Krause

Kategorie: Pressemitteilungen

Veröffentlicht: 12. April 2021

Erstellt: 09. April 2021

Zuletzt aktualisiert: 09. April 2021

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Sächsische Bürgerumfragen zeigen: Kommunen und Freistaat müssen handeln

Viele Städte befragen zufällig ausgewählte Einwohner regelmäßig, um ein Bild über die aktuelle Lebenssituation zu erlangen. Bei der Befragung spielen neben der Mobilität der Bürger auch ihre Wünsche hinsichtlich des städtischen Verkehrs eine Rolle. Die letzten Ergebnisse aus Chemnitz, Dresden und Leipzig zeigen, dass das Fahrrad in den Städten an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig sind immer mehr Befragte mit dem Ausbau des Radwegenetzes unzufrieden.

Die jüngste repräsentative Umfrage der Landeshauptstadt Dresden zeigt, dass die Dresdner unzufrieden mit dem Ausbau des Radwegenetzes sind. Im Rahmen der kommunalen Bürgerumfrage 2020, welche die Landeshauptstadt alle zwei Jahre durchführt, tauchten in diesem Jahr auch vermehrt Fragen zum Radverkehr auf. Die Botschaft ist klar: 21 Prozent der Befragten gaben an, dass ein „verbesserungswürdiges Fahrradwegesystem“ das zurzeit größte Problem in Dresden ist. Damit steht die Verbesserung des Radnetzes bei den Dresdner als zweitgrößtes Problem ganz oben auf der kommunalpolitischen Agenda. Nur zu hohe Mieten sieht eine noch größere Anzahl der Dresdner als das größte Problem an.

Nicht nur in Dresden wird die Unzufriedenheit mit der Radinfrastruktur deutlich. Ähnliche städtische Erhebungen in Leipzig und Chemnitz haben 2019 ähnliche Ergebnisse gebracht. Nur 33% der Befragten in Leipzig gaben an, mit den Radwegen in ihrer Stadt zufrieden zu sein, in Chemnitz und Dresden waren es jeweils sogar nur 14%.

Für Konrad Krause, Geschäftsführer des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) Sachsen, sind die Befragungsergebnisse eindeutig: "Die Ergebnisse lassen keinen Interpretationsspielraum zu: Das Fahrrad gewinnt an Bedeutung, aber beim Radnetzausbau hängen die Städte hinterher. Die Wünsche der Menschen nach sicherer und einfacher Mobilität gewinnen zunehmend auch politisch an Bedeutung."

In der Leipziger Umfrage gaben 51% der Befragten, dass das Fahrradfahren für sie die beste Form der Fortbewegung sei. 22% der Dresdner Befragten nutzen das Fahrrad täglich und rund die Häfte mindestens einmal pro Woche.

"Es gibt eine mehrheitliche Zustimmung, dass das Fahrrad die beste Form der Fortbewegung sei, allerdings zeigt sich dies nur teilweise in der Nutzung. Die Menschen wollen mehr mit dem Rad fahren. Damit sie das können, müssen Sachsens Städte dringend sichere und durchgehende Radwegenetze schaffen und bei diesem Thema schneller vorankommen. Umso mehr ärgert es mich, dass der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig jetzt die Unterstützung für die Kommunen fast komplett streichen will" sagt Krause. Das Verkehrsministerium kürzt in seinem Entwurf zum Doppelhaushalt 2021/22 die kommunale Förderung von 11,7 Mio. auf 2,4 Mio. Euro pro Jahr. "Der Freistaat vergeigt den wichtigen und dringenden den Ausbau des Radnetzes. Die Abgeordneten der Kenia-Koalition müssen die Fehler des Verkehrsministers jetzt korrigieren" so Krause.

Die kommunalen Bürgerumfragen verdeutlichen, dass das Fahrrad an Bedeutung gewinnt, aber der Radnetz-Ausbau hinterher hängt. Besser ausgebaute Fahrradwege (64%), mehr straßenunabhängige Routen und Radschnellwege (66%) und genügend sichere Fahrradabstellmöglichkeiten (61%) wären für die Leipziger Gründe, häufiger das Rad zu nutzen. Als diese gefragt wurden, einzuschätzen, ob in der Stadt Leipzig genug für den Radverkehr getan wird, gaben 58% an, dass eher wenig oder viel zu wenig gehandelt wird. Zwei Jahre zuvor – 2017 - lag dieser Wert noch bei 40%.

Hintergrund:

In den kommunalen Bürgerumfragen von Chemnitz, Dresden und Leipzig zeigen die Ergebnisse eine deutliche Unzufriedenheit mit dem Ausbaustand und der Entwicklung des Radwegenetzes. Lediglich 14 Prozent der Dresdner gaben an, sie seien damit zufrieden oder sehr zufrieden. In Leipzig sind 33% der Befragten mit den Radverkehrsanlagen eher zufrieden oder sehr zufrieden. Gegenüber der Umfrage aus dem Jahr 2017 geht die Zufriedenheit jedoch in 44 von 63 Ortsteilen deutlich zurück.

Auch die Chemnitzer wurden gefragt, wie zufrieden sie mit dem Angebot ausgewählter infrastruktureller Angebote sind. Dabei herrscht die größte Unzufriedenheit bei den Radwegen – nur 14% sind damit (sehr) zufrieden.

Viele sächsische Städte haben ambitionierte Radverkehrskonzepte erarbeitet, die in den nächsten Jahren realisiert werden sollen. Doch der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig lässt die Kommunen links liegen: Die Förderung von kommunalen Radwegen schrumpft im Haushaktsentwurf der Staatsregierung von 11,7 Millionen auf rund 2,4 Millionen zusammen. Zwar gibt es als Ersatz nun das Sonderprogramm "Stadt & Land" der Bundesregierung. Das Programm soll jedoch eigentlich zusätzlich zu bisherigen Fördermitteln Finanzen bereitstellen - der Freistaat nutzt es nun als Anlass, um sich aus der eigenen Verantwortung zu stehlen.

Quellen:

Kommunale Bürgerumfrage Dresden: https://www.dresden.de/media/pdf/onlineshop/statistikstelle/KBU_2020_Tabellenteil.pdf

Kommunale Bürgerumfrage Leipzig: https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.1_Dez1_Allgemeine_Verwaltung/12_Statistik_und_Wahlen/Stadtforschung/Buergerumfrage2019_Ergebnisbericht.pdf

Kommunale Bürgerumfrage Chemnitz: https://www.chemnitz.de/chemnitz/media/aktuell/publikationen/downloads/buergerumfrage_2019_abschlussbericht_neu.pdf

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Geschrieben von Konrad Krause

Kategorie: Pressemitteilungen

Veröffentlicht: 05. März 2021

Erstellt: 03. März 2021

Zuletzt aktualisiert: 03. März 2021

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Fahrradclub kritisiert Sparkurs der Landesregierung beim Radverkehr

Der Sparkurs der sächsischen Staatsregierung und Verkehrsminister Martin Dulig trifft besonders den Radwegebau hart. Im Haushaltsentwurf der Sächsischen Staatsregierung ist von den ambitionierten Zielen, die sich die Kenia-Koalition Ende 2019 gesetzt hat, wenig zu erkennen. Kritik am Sparkurs von Sachsens Regierung kommt daher vom ADFC Sachsen.

Die Zeit drängt, denn mit dem Beschluss des sächsischen Haushalts im Mai 2021 steht eine wichtige Weichenstellung an, wie es verkehrspolitisch in Sachsen weitergeht. Auf seiner heutigen digitalen Landesversammlung verabschiedete der ADFC Sachsen deshalb einstimmig ein Positionspapier zu den Haushaltsverhandlungen auf Landesebene. Der Fahrradclub kritisiert, dass Verkehrsminister Martin Dulig im Regierungsentwurf deutlich zu wenig Mittel zur Verfügung stellt, um in Sachsens Gemeinden und auch außerorts ein sicheres Radwegenetz zu fördern. Bei vielen Haushaltstiteln sieht der Entwurf massive Kürzungen vor.

„Um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel einer Verdoppelung des Radverkehrs in Sachsen bis 2025 zu schaffen, muss die Kenia-Koalition mehr als einen Zahn zulegen. Die im Haushaltsentwurf für 2021 und 2022 geplanten Investitionen in den Radverkehr reichen hinten und vorn nicht, um dieses Ziel zu erreichen. Langsam frage ich mich wirklich, ob irgendjemand in der Koalition dieses Ziel noch ernst nimmt. Die Corona-Pandemie darf kein Anlass dazu sein, jetzt die Verkehrswende wegzukürzen!“, sagt Konrad Krause, Geschäftsführer des ADFC Sachsen.

Besonders große Einschnitte müssen die sächsischen Kommunen einstecken. Die Staatsregierung will ihnen die Mittel für den Ausbau ihrer Radwegenetze von bisher 11,7 Mio. Euro auf 2,4 Mio. Euro kürzen. Kompensiert werden sollen die Streichungen mit den Mitteln aus dem Förderprogramm „Radverkehr Stadt & Land“ des Bundes. Das Bundesverkehrsministerium stellt mit diesem Sonderprogramm zwischen 2021 und 2023 mehr als 600 Mio. Euro aus dem Klimapaket zur Verfügung, um den Ausbau kommunaler Radwegenetze zu beschleunigen. Die Fördergelder sollen jedoch zusätzlich zu den Landesmitteln genutzt werden.

„Der Freistaat nutzt das Bundesprogramm, um selbst zu sparen und steht damit bei den Kommunen auf der Bremse. Es enttäuscht mich sehr, dass Verkehrsminister Martin Dulig die sächsischen Städte und Gemeinden mit diesem wichtigen Thema offensichtlich allein lassen will“ sagt Konrad Krause.

Auch der Radwegebau an Bundes- und Staatsstraßen stagniert. Der Freistaat hindert sich selbst, sein eigenes Ziel zu erreichen: die Radverkehrskonzeption plant 500 Kilometer Radwege an Staats- und Bundesstraßen bis 2025. Der Regierungsentwurf zum Haushalt sieht pro Jahr 4 Mio. Euro dafür vor. Damit können jedoch lediglich ca. 13 km Radwege gebaut werden. Der ADFC fordert daher, dass die Regierung diesen Haushaltstitel aufstockt, um ihre Zielsetzungen überhaupt einzuhalten zu können.

Aus Sicht des ADFC müssen CDU, Grüne und SPD jetzt die Kürzungen der Radverkehrsmittel korrigieren. Andernfalls verfehlt der Freistaat seine ambitionierten Radverkehrsziele. 

Hintergrund:

Der ADFC kritisiert in seinem Positionspapier neben finanziellen Abstrichen auch personelle Defizite. Nicht nur fehlende Radverkehrsmittel zögern den Bau von Radwegen hinaus, sondern auch fehlende Verkehrsplaner sind ein Grund dafür, dass Sachsen nicht die Gelder verbaut, die vom Bund bereitgestellt werden. Zwischen 2014 und 2019 baute der Freistaat lediglich 50 km Radwege an Bundesstraßen. Zum Vergleich: Mecklenburg-Vorpommern beantragte fast doppelt so viele Mittel beim Bund wie Sachsen: 49,9 Mio. Euro und baute im selben Zeitraum 160 km Radwege an Bundesstraßen. Der ADFC fordert, dass der Freistaat mehr Geld für Planungspersonal zur Verfügung stellt. 5 Verkehrsplaner in jeder LaSuV-Niederlassung können die Radverkehrsplanung voranbringen.

Die Regierung nimmt Kürzungen und Streichungen auch im Bereich der Verkehrssicherheitsarbeit in Kauf. Rund 460.000 Euro weniger sollen laut dem Entwurf jährlich zur Verfügung stehen. Das sowohl im Koalitionsvertrag als auch in der Radverkehrsplanung definierte Ziel „Vision Zero“ (null Verkehrstote) rückt somit in ungewisse Ferne.

Weitere Haushaltstitel wie die Lastenradförderung und die Förderung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft Rad.SN sind ebenfalls von gestrichenen Mitteln betroffen. Die Fördergelder für Lastenräder im institutionellen und gewerblichen Gebrauch konnten bisher nicht beantragt werden, denn die Regierung benötigte zwei Jahre, um eine Förderrichtlinie zu erarbeiten. In den Jahren 2019/20 standen so insgesamt 1,5 Mio. Euro zur Verfügung, die praktisch nicht genutzt werden konnten und nun verfallen. Jetzt streicht der Haushaltsentwurf die Fördermittel auf jeweils 0,3 Mio. Euro in den Jahren 2021 und 2022.

Beschluss der Landesversammlung des ADFC Sachsen vom 27. Februar 2021: https://sn.adfc-clouds.de/index.php/s/xkBes37NwYSDDft

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Geschrieben von Konrad Krause

Kategorie: Pressemitteilungen

Veröffentlicht: 27. Februar 2021

Erstellt: 27. Februar 2021

Zuletzt aktualisiert: 27. Februar 2021

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ADFC kritisiert: Nur 8,6% verfügen über einen reinen Radweg

Beim Radwegebau in Sachsen geht es nicht voran. Nur 12% der Bundesstraßen in Sachsen verfügen über einen reinen Radweg. Dies geht auf jüngsten Pressemitteilungen der Bundestagsabgeordneten Caren Lay hervor. Außerorts beträgt die Quote sogar nur 8,6%. Im bundesweiten Vergleich befindet sich der Freistaat damit auf einem der letzten Plätze.

Konrad Krause, Geschäftsführer des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) Sachsen kritisiert den Stillstand im Freistaat: „Viele Menschen in Sachsen sind auf ihrem Arbeits- oder Schulweg auf einen sicheren Radweg angewiesen. Stattdessen müssen sie oftmals im dichten Autoverkehr auf gefährlichen Straßen fahren. Dabei müsste es dem Freistaat eigentlich leicht fallen, hier einen Wandel anzustoßen. Denn an Bundesstraßen muss das Land nur planen, die Kosten für Radwege an Bundesstraßen trägt der Bund.“

Zum Vergleich lohnt ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern. Obwohl dort wesentlich weniger Menschen als Sachsen leben, wurde zwischen 2014 und 2019 in Mecklenburg-Vorpommern fast doppelt so viele Mittel für den Radwegebau an Bundesstraßen beantragt wie in Sachsen (25,4 Mio. vs. 49,9 Mio.). Die Bilanz ist deutlich: Während zwischen 2014 und 2018 in Mecklenburg-Vorpommern über 160 Kilometer neue Radwege an Bundesstraßen gebaut wurden, waren es in Sachsen nicht einmal 50 Kilometer.

„Das Dilemma ließe sich leicht lösen. Verkehrsminister Martin Dulig muss jetzt endlich mehr Radverkehrsplaner einstellen, denn das ist das Nadelöhr. So sieht es auch der sächsische Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und SPD vor. 30 neue Stellen im LASuV und seinen Niederlassungen benötigen wir mindestens“ sagt Konrad Krause.

Hintergrund: 

Den Radwegebau an Bundesstraßen finanziert die Bundesregierung zu 100%. Die Länder müssen lediglich die notwendigen Planungen durchführen und sind für den Bau zuständig. Doch offensichtlich scheitert der Fortschritt am Personalmangel im LASuV und seinen Niederlassungen. Aus diesem Grund verfallen viele Millionen für Radwege an Bundesstraßen, die dem Freistaat eigentlich zustehen.

Längenstatistik des Bundesverkehrsministeriums: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/StB/laengenstatistik-2020.pdf?__blob=publicationFile

Kleine Anfrage zum Radwegebau an Bundesstraßen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/164/1916438.pdf

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Geschrieben von Konrad Krause

Kategorie: Pressemitteilungen

Veröffentlicht: 16. Februar 2021

Erstellt: 15. Februar 2021

Zuletzt aktualisiert: 15. Februar 2021

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