Vergangenen Monat hatte Verkehrsminister Andreas Scheuer mit der StVO-Novelle für mächtig Schlagzeilen gesorgt, als durch einen Formfehler plötzlich die Rechtmäßigkeit des gerade erst verabschiedeten Gesetzespaketes in Frage gestellt wurde. Die darauf folgende mediale Berichterstattung hat auch eher für noch mehr Verwirrung bei der Bevölkerung gesorgt als für eine Klärung. Was gilt aktuell, was nicht? Wann wird der StVO-Formfehler beseitigt sein und werden in dem Zuge einige der Änderungen (besonders in Bezug auf Strafen für überhöhte Geschwindigkeit) gleich wieder zurückgenommen? Fragen über Fragen.
Der ADFC-Bundesverband hat dazu in einem Dossier Stellung genommen.
